Bericht aus den Gemeinderatssitzungen vom 14. Mai (konstituierend) und 18. Juni 2020

Die Gemeinderät:innen von Bündnis90/Die Grünen berichten in der Kategorie „Ratsbegrünung“ ab sofort aktuell aus Gemeinderat und Ausschüssen. Wir informieren kurz und bündig über Entscheidungen und unsere Standpunkte. Die namentlich gekennzeichneten Beiträge spiegeln die subjektive Sicht der Rät:innen wieder.

• Der Gemeinderat 2020-2026 kann seine Arbeit beginnen. Wir Grünen sehen uns als zweitstärkste Kraft in der Verantwortung, aktiv für die Gemeinde zu arbeiten. Wir danken unserem ehemaligen Fraktionsmitglied Peter Triebswetter für seine geleistete Arbeit und sein Engagement für die Grünen im Gemeinderat. Vielen Dank, Peter!

• Wir freuen uns sehr, dass Luitgart Dittmann-Chylla mit großer Mehrheit zur zweiten Bürgermeisterin gewählt wurde.

• Besonders stolz sind wir, mit Gudrun Hackl-Stoll und Karsten Voges erstmals eine Doppelspitze als Fraktionsvorsitz stellen zu können. Dies ist in unserer Gemeinde ein Novum. Beide werden gleichberechtigt arbeiten und sich die Aufgaben teilen.

• Die Geschäftsordnung der letzten Legislaturperiode wird bis auf weiteres Gültigkeit behalten und die fraktionsübergreifenden Diskussionen für Neuerungen weitergeführt. Zunächst hat das Abarbeiten des „Rückstaus“ durch die Covid-19 bedingten Sitzungsausfälle der letzten Monate Vorrang. Daher bleiben auch die Ausschüsse in ihrer Form zunächst bestehen. Unsere Interessen werden dort ab sofort durch folgende Personen vertreten:
  Hauptverwaltungsausschuss: Dorothee Stoewahse, Ulrike Michl und Karsten Voges
  Bauausschuss: Luitgart Dittmann-Chylla, Gudrun Hackl-Stoll und Janine Schneider
  Rechnungsprüfungsausschuss: Karsten Voges

• Außerdem sind wir in folgenden Gremien vertreten:
  Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen: Luitgart Dittmann-Chylla
  Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum: Luitgart Dittmann-Chylla
  Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete: Ulrike Michl
  Kuratorium der Jugendfreizeitstätte BlueBox: Janine Schneider
  Kuratorium der Gemeindebücherei: Janine Schneider
  Volkshochschule München SüdOst: 2. Stellvertreter Karsten Voges
  Redaktionsmitglied für das Gemeindeblatt: Ulrike Michl
  Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Höhenkirchen-Siegertsbrunn: Karsten Voges

• Der Gemeinderat beschließt die Prüfung einer Kooperation zwischen der Elterninitiative Sonnenschein und dem Gemeindekindergarten. Wir Grünen bitten aber darum abzuwägen, in wie weit eine explizite Kooperation mit einem freien Träger überhaupt möglich und sozial vertretbar ist. Wir teilen außerdem die Bedenken, dass durch die gehäuft greifenden Platzgarantien Kinder aus nicht angebundenen Krippen oder krippenfreie Kinder benachteiligt werden.

Für die Fraktion: Janine Schneider